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Berliner Linken-Spitzenkandidatin: Vergesellschaftung braucht Zeit

Berlin (ots)

Die Spitzenkandidatin der Linken für die Berliner Abgeordnetenhauswahl, Elif Eralp, hat eingeräumt, dass die Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne nicht umgehend möglich sei. Das brauche Zeit, sagte Eralp dem rbb.

Um die Mieten in Berlin zu senken, sprach sich Eralp für eine Vergesellschaftung großer Immobilienkonzerne mit mehr als 3.000 Wohnungen aus. Sie wolle die Mietpreise dadurch beeinflussen, dass mehr Wohnungen der Stadt gehören. Zudem wolle die Linke beispielsweise einen Mietendeckel für landeseigene Wohnungsbaugesellschaften sowie ein Landesamt für Mieterschutz.

Ein weiteres zentrales Thema: Antisemitismus müsse sofort bekämpft werden, sagte Eralp auf rbb-Nachfrage. Sie nehme die Sorgen der jüdischen Gemeinde sehr ernst, so Eralp. Von dem Auftritt eines Rappers auf einer Veranstaltung der Linken in Neukölln, der unter anderem in einer Textzeile die Vernichtung der israelischen Armee gefordert hatte, habe sie sich bereits distanziert. Ihre Landesvorsitzende, Kerstin Wolter, und sie hätten den Vorfall verurteilt. Er werde in den Parteigremien weiter aufgearbeitet. Eine Nachfrage zu personellen Konsequenzen nach dem Vorfall ließ Eralp offen, ebenso zu den eingeleiteten staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen. Sie sei darüber nicht informiert und das sei Sache der Behörden. Eralp sagte, sie stehe für den Schutz jüdischen, genauso wie muslimischen und palästinensischen Lebens in der Stadt. Sie wolle zusammenführen.

Mit Blick auf den Landeshaushalt sprach Eralp sich gegen eine Olympia-Bewerbung der Stadt aus. Das sei Geldverschwendung. Um höhere Einnahmen für das Landes zu erzielen, will sie unter anderem die Grunderwerbssteuer erhöhen.

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